Rat aus Riehen - #12
Die Richtschnur des Geldausgebens
Personen in politischen Ämtern müssen entscheiden. Egal, ob in Parlament oder Exekutive muss man Argumente abwägen und dann nicht selten definieren, ob und wie viel Geld für etwas ausgegeben wird. Diese Entscheide zu fällen, ist nicht immer einfach. Zumal die meisten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger keine Experten auf den Gebieten sind, die sie verantworten (das ist in unserem Milizsystem auch absolut richtig so).
Beim Entscheiden übers Geldausgeben muss man also Fachleuten vertrauen, Projekte miteinander vergleichen, auf Erfahrungswerte zurückgreifen und ab und zu auch mal politisch abwägen.
Wenn ich beobachte, für welche Projekte aktuell in der Stadt Basel Geld ausgegeben wird (z.B.
wirkungslose Pflanzentöpfe auf der Dreirosenbrücke oder ausladende Summeregge), dann stelle ich fest, dass mit dem Steuergeld unsensibel umgegangen wird. Als Politiker – und als Finanzchef noch mehr – sollte man sich immer bewusst sein: Jeder Franken, den wir als Staat ausgeben, hat vorher jemand anderes verdient und in Form von Steuern an den Staat bezahlt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass mit diesem Bewusstsein bei den genannten Beispielen gehandelt wurde.
Ein ehemaliger Gemeinderat, den ich sehr schätze, gab mir mal einen Rat mit: "Wenn du unsicher bist, überlege dir, ob du diese Ausgabe oder diese Investition mit deinem eigenen Geld tätigen würdest."
Diesen weisen Rat versuche ich stets zu befolgen.
Personen in politischen Ämtern müssen entscheiden. Egal, ob in Parlament oder Exekutive muss man Argumente abwägen und dann nicht selten definieren, ob und wie viel Geld für etwas ausgegeben wird. Diese Entscheide zu fällen, ist nicht immer einfach. Zumal die meisten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger keine Experten auf den Gebieten sind, die sie verantworten (das ist in unserem Milizsystem auch absolut richtig so).
Beim Entscheiden übers Geldausgeben muss man also Fachleuten vertrauen, Projekte miteinander vergleichen, auf Erfahrungswerte zurückgreifen und ab und zu auch mal politisch abwägen.
Wenn ich beobachte, für welche Projekte aktuell in der Stadt Basel Geld ausgegeben wird (z.B.
wirkungslose Pflanzentöpfe auf der Dreirosenbrücke oder ausladende Summeregge), dann stelle ich fest, dass mit dem Steuergeld unsensibel umgegangen wird. Als Politiker – und als Finanzchef noch mehr – sollte man sich immer bewusst sein: Jeder Franken, den wir als Staat ausgeben, hat vorher jemand anderes verdient und in Form von Steuern an den Staat bezahlt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass mit diesem Bewusstsein bei den genannten Beispielen gehandelt wurde.
Ein ehemaliger Gemeinderat, den ich sehr schätze, gab mir mal einen Rat mit: "Wenn du unsicher bist, überlege dir, ob du diese Ausgabe oder diese Investition mit deinem eigenen Geld tätigen würdest."
Diesen weisen Rat versuche ich stets zu befolgen.