Rat aus Riehen - #14
Listenverbindungen
Wenn es auf nationale Wahlen zugeht, stehen Listenverbindungen zur Debatte - aktuell werden sie eher negativ kommentiert. Sie seien undemokratisch, weil die eigene Stimme einer anderen Partei zum Sitz verhelfen könne. Ich finde, dass Listenverbindungen meist richtig sind, da ohne sie viele Stimmen wertlos wären - das wäre m.E. undemokratisch. Allerdings haben die Parteien eine grosse Verantwortung, das möglicherweise gewinnbringende Werkzeug präzise und zurückhaltend einzusetzen.
Listenverbindungen funktionieren vereinfacht gesagt so: In der ersten Verteilung der Sitze gelten alle verbundenen Parteien zusammen wie eine Partei. Somit erhöht sich die Chance auf mehr Sitze in diesem Bündnis - anschliessend wird innerhalb des Bündnisses aufgeteilt. Wer mehr Stimmen hat, erhält mehr Sitze.
Besonders in den Kantonen mit wenigen Sitze - bei den Nationalratswahlen sind das eigentlich alle ausser den vier grossen Zürich, Bern, Aargau, Waadt - macht es Sinn, dass sich Parteien miteinander verbinden, die alleine keinen Sitz holen können. Beispielsweise wenn sich in einem Kanton die drei Parteien aus der politischen Mitte Die Mitte, glp, EVP verbinden und zusammen einen Sitz holen, ist dies absolut demokratisch und sorgt für eine Vertretung der politischen Mitte gemäss Wähleranteil. Auch dürfte es dem Wählerwillen entsprechen, dass eine nahestehende Partei mittels der angegebenen Stimme einen Sitz erhält, wenn es schon der eigenen Partei nicht reicht. Ohne Listenverbindungen wäre eine Stimme womöglich wertlos. Und obwohl die politische Mitte zusammen genügend Stimmen für einen Sitz hätte, hätte sie keine Vertretung.
Besonders irreführend empfinde ich jene Kritik, die sich an den Stimmen der Kandidierenden orientiert und dann aus bösem Willen oder Unwissenheit des Systems, darauf hinweist, dass andere Kandidiere als die Gewählten mehr Stimmen gehabt hätten und die Wahl deshalb undemokratisch wäre.
Dies ist darum eine unzutreffende Kritik, weil Proporzwahlen eine "Teamsportart" ist. Es geht darum, wie viele Stimmen die Parteien (bzw. die verbundenen Parteien) auf sich vereinen und erst in zweiter Linie bei der Vergabe eines Sitzes geht es darum, wer auf einer Liste am meisten Stimmen geholt hat. Ein krasses Beispiel dazu könnte sich im Herbst in Basel-Stadt ereignen: Die SP als klar grösste Partei mit etwa 30 Prozent Wähleranteil könnte ihre vier Kandidieren auf die Plätze 1-4 bringen nach Stimmenanzahl pro Kopf. Hat die Partei darum alle vier Basler Nationalratssitze verdient? Und sollen die übrigen 70% Wähleranteile nicht vertreten sein? Wohl kaum.
Wenn es um Listenverbindungen geht, stehen jedoch Parteien in der Verantwortung, Verbindungen mit nahestehenden Parteien einzugehen. Wenn eine andere Partei ein ähnliches Werteverständnis hat, bleibt die Stimme im politischen Lager. Erlaubt, aber meines Erachtens tatsächlich demokratiepolitisch heikel finde ich Listenverbindungen über die politischen Lager hinweg. Denn dann kann es tatsächlich sein, dass der Wählerwille verfälscht wird und eine Stimme einer ganz anderen Partei zu einem Sitz verhilft als die Stimmbürgerin oder der Stimmbürger wollte.
Wenn es auf nationale Wahlen zugeht, stehen Listenverbindungen zur Debatte - aktuell werden sie eher negativ kommentiert. Sie seien undemokratisch, weil die eigene Stimme einer anderen Partei zum Sitz verhelfen könne. Ich finde, dass Listenverbindungen meist richtig sind, da ohne sie viele Stimmen wertlos wären - das wäre m.E. undemokratisch. Allerdings haben die Parteien eine grosse Verantwortung, das möglicherweise gewinnbringende Werkzeug präzise und zurückhaltend einzusetzen.
Listenverbindungen funktionieren vereinfacht gesagt so: In der ersten Verteilung der Sitze gelten alle verbundenen Parteien zusammen wie eine Partei. Somit erhöht sich die Chance auf mehr Sitze in diesem Bündnis - anschliessend wird innerhalb des Bündnisses aufgeteilt. Wer mehr Stimmen hat, erhält mehr Sitze.
Besonders in den Kantonen mit wenigen Sitze - bei den Nationalratswahlen sind das eigentlich alle ausser den vier grossen Zürich, Bern, Aargau, Waadt - macht es Sinn, dass sich Parteien miteinander verbinden, die alleine keinen Sitz holen können. Beispielsweise wenn sich in einem Kanton die drei Parteien aus der politischen Mitte Die Mitte, glp, EVP verbinden und zusammen einen Sitz holen, ist dies absolut demokratisch und sorgt für eine Vertretung der politischen Mitte gemäss Wähleranteil. Auch dürfte es dem Wählerwillen entsprechen, dass eine nahestehende Partei mittels der angegebenen Stimme einen Sitz erhält, wenn es schon der eigenen Partei nicht reicht. Ohne Listenverbindungen wäre eine Stimme womöglich wertlos. Und obwohl die politische Mitte zusammen genügend Stimmen für einen Sitz hätte, hätte sie keine Vertretung.
Besonders irreführend empfinde ich jene Kritik, die sich an den Stimmen der Kandidierenden orientiert und dann aus bösem Willen oder Unwissenheit des Systems, darauf hinweist, dass andere Kandidiere als die Gewählten mehr Stimmen gehabt hätten und die Wahl deshalb undemokratisch wäre.
Dies ist darum eine unzutreffende Kritik, weil Proporzwahlen eine "Teamsportart" ist. Es geht darum, wie viele Stimmen die Parteien (bzw. die verbundenen Parteien) auf sich vereinen und erst in zweiter Linie bei der Vergabe eines Sitzes geht es darum, wer auf einer Liste am meisten Stimmen geholt hat. Ein krasses Beispiel dazu könnte sich im Herbst in Basel-Stadt ereignen: Die SP als klar grösste Partei mit etwa 30 Prozent Wähleranteil könnte ihre vier Kandidieren auf die Plätze 1-4 bringen nach Stimmenanzahl pro Kopf. Hat die Partei darum alle vier Basler Nationalratssitze verdient? Und sollen die übrigen 70% Wähleranteile nicht vertreten sein? Wohl kaum.
Wenn es um Listenverbindungen geht, stehen jedoch Parteien in der Verantwortung, Verbindungen mit nahestehenden Parteien einzugehen. Wenn eine andere Partei ein ähnliches Werteverständnis hat, bleibt die Stimme im politischen Lager. Erlaubt, aber meines Erachtens tatsächlich demokratiepolitisch heikel finde ich Listenverbindungen über die politischen Lager hinweg. Denn dann kann es tatsächlich sein, dass der Wählerwille verfälscht wird und eine Stimme einer ganz anderen Partei zu einem Sitz verhilft als die Stimmbürgerin oder der Stimmbürger wollte.